Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

für eine Textildruckerei (Siebdruck, Digitaldruck, Näharbeiten)

1. Geltungsbereich
   
   

   1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen der Druckerei Deviate Industries (Inhaber Philipp Barbe), Deutscher Platz 4, 04103 Leipzig, (nachfolgend „Auftragnehmer“) und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“).

   2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.

   3. Diese AGB gelten sowohl gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB) als auch gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB), soweit nicht ausdrücklich unterschieden wird.

   
   

2. Leistungen und Vertragsschluss
   
   

   1. Der Auftragnehmer erbringt Dienstleistungen im Bereich Textildruck (Siebdruck, Digitaldruck) sowie Näh- und Veredlungsarbeiten.

   2. Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich.

   3. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung zustande.
      
      

3. Preise und Zahlungsbedingungen
   
   

   1. Alle Preise verstehen sich in Euro zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.

   2. Zusatzleistungen (z. B. Korrekturen, Muster, Eilaufträge, Versand) werden gesondert berechnet.

   3. Rechnungen sind, sofern nichts anderes vereinbart wurde, innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu zahlen.

   4. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zu verlangen.

   5. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Vorkasse oder Abschlagszahlungen zu verlangen.
      
      

4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
   
   

   1. Der Auftraggeber stellt alle für die Ausführung erforderlichen Daten, Vorlagen, ggfs. Textilien und Informationen rechtzeitig und in geeigneter Form zur Verfügung.

   2. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die übermittelten Druckdaten vor Freigabe sorgfältig zu prüfen.

   3. Für Fehler, die auf mangelhafte oder fehlerhafte Vorlagen des Auftraggebers zurückzuführen sind, übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung.
      
      

5. Material- und Produktionsbedingte Abweichungen
   
   

   1. Branchenübliche und technisch bedingte Farb-, Maß- oder Materialabweichungen sind zulässig.

   2. Geringfügige Abweichungen stellen keinen Mangel dar.
      
      

   Mehr- oder Minderlieferungen bis zu ± 5 % gelten als vertragsgemäß.
   
   

6. Eigentumsvorbehalt
   
   

   1. Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum des Auftragnehmers.

   2. Der Auftraggeber ist bis zum Eigentumsübergang nicht berechtigt, die Ware weiterzuveräußern oder zu verpfänden.
      
      

7. Lieferzeiten und Verzug
   
   

   1. Liefer- und Fertigstellungstermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.

   2. Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder unvorhersehbarer Ereignisse berechtigen den Auftragnehmer, die Lieferung entsprechend zu verschieben.

   3. Schadensersatzansprüche wegen Lieferverzugs sind ausgeschlossen, soweit kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
      
      

8. Gewährleistung
   
   

   1. Freigaben (z. B. Druckfreigaben, Musterfreigaben) gelten als verbindlich. Nach Freigabe sind Reklamationen ausgeschlossen.

   2. Bei berechtigten Mängeln erfolgt nach Wahl des Auftragnehmers Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

   3. Der Auftraggeber hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und erkennbare Mängel innerhalb von 7 Tagen schriftlich anzuzeigen.

   4. Geringfügige Farbabweichungen oder materialbedingte Abweichungen stellen keinen Mangel dar.
      
      

9. Haftung
   
   

   1. Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.

   2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).

   3. Die Haftung für entgangenen Gewinn oder sonstige Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
      
      

10. Urheber- und Nutzungsrechte
    
    

    1. Der Auftraggeber versichert, dass er über alle erforderlichen Rechte an den zur Verfügung gestellten Motiven, Logos und Texten verfügt.

    2. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der Verletzung von Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechten entstehen.
       
       

11. Datenschutz
    
    

    1. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der DSGVO. Weitere Informationen ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Auftragnehmers.
       
       

12. Schlussbestimmungen
    
    

    1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

    2. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers.

    3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.